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   LAG Hamm, 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05   

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LAG Hamm, 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05 (https://dejure.org/2005,12046)
LAG Hamm, Entscheidung vom 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05 (https://dejure.org/2005,12046)
LAG Hamm, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - 19 Sa 1375/05 (https://dejure.org/2005,12046)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechtigung des Arbeitgebers zur Ablehnung der Beschäftigung eines objektiv arbeitsunfähigen Arbeitnehmers; Anspruch eines Arbeitnehmers auf tatsächliche Beschäftigung; Verpflichtung zur Förderung der Beschäftigungsinteressen des Arbeitnehmers aus dem bestehenden ...

  • Judicialis

    BGB § 275; ; BGB § 315

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 275 § 315
    Ablehnung der Beschäftigung bei objektiver Arbeitsunfähigkeit ohne leidensgerechte Beschäftigungsmöglichkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 29.10.1998 - 2 AZR 666/97

    Annahmeverzug; Krankheit

    Auszug aus LAG Hamm, 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05
    Zwar hat das Bundesarbeitsgericht die Anwendung dieser Grundsätze auf eine vorübergehende Beschäftigungspflicht während der Kündigungsfristdauer in Frage gestellt (BAG 29.10.1998 - 2 AZR 666/97 - EzA § 615 BGB Nr. 91), dies greift aber vorliegend nicht.
  • BFH, 04.11.2004 - III R 73/03

    Keine von der bestandskräftigen Einkommensteuerfestsetzung abweichende Ausübung

    Auszug aus LAG Hamm, 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05
    Ist es dem Arbeitgeber ohne Vertragsänderung und ohne Auswirkungen auf die Höhe des Vergütungsanspruchs möglich und organisationsmäßig zumutbar, dem krankheitsbedingt nur eingeschränkt leistungsfähigen Arbeitnehmer eine leidensgerechte Tätigkeit zuzuweisen, so ist die Zuweisung jeder anderen Arbeit unbillig (LAG Hamm 22.09.2005 - 11 Sa 323/05 - LAG Berlin 09.12.2004 - 16 Sa 1967/04 - DB 2005, 264; BAG 06.12.2001, EzA § 1 KSchG, Interessenausgleich Nr. 9; 11.03.1999 - 2 AZR538/98 - 18.12.1986 - AP BGB § 297 Nr. 2).
  • LAG Hamm, 22.09.2005 - 11 Sa 323/05

    Annahmeverzug und ("Teil-") Abeitsfähigkeit

    Auszug aus LAG Hamm, 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05
    Ist es dem Arbeitgeber ohne Vertragsänderung und ohne Auswirkungen auf die Höhe des Vergütungsanspruchs möglich und organisationsmäßig zumutbar, dem krankheitsbedingt nur eingeschränkt leistungsfähigen Arbeitnehmer eine leidensgerechte Tätigkeit zuzuweisen, so ist die Zuweisung jeder anderen Arbeit unbillig (LAG Hamm 22.09.2005 - 11 Sa 323/05 - LAG Berlin 09.12.2004 - 16 Sa 1967/04 - DB 2005, 264; BAG 06.12.2001, EzA § 1 KSchG, Interessenausgleich Nr. 9; 11.03.1999 - 2 AZR538/98 - 18.12.1986 - AP BGB § 297 Nr. 2).
  • LAG Berlin, 09.12.2004 - 16 Sa 1967/04

    Annahmeverzug und gesundheitliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit;

    Auszug aus LAG Hamm, 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05
    Ist es dem Arbeitgeber ohne Vertragsänderung und ohne Auswirkungen auf die Höhe des Vergütungsanspruchs möglich und organisationsmäßig zumutbar, dem krankheitsbedingt nur eingeschränkt leistungsfähigen Arbeitnehmer eine leidensgerechte Tätigkeit zuzuweisen, so ist die Zuweisung jeder anderen Arbeit unbillig (LAG Hamm 22.09.2005 - 11 Sa 323/05 - LAG Berlin 09.12.2004 - 16 Sa 1967/04 - DB 2005, 264; BAG 06.12.2001, EzA § 1 KSchG, Interessenausgleich Nr. 9; 11.03.1999 - 2 AZR538/98 - 18.12.1986 - AP BGB § 297 Nr. 2).
  • BAG, 10.05.2005 - 9 AZR 230/04

    Beschäftigungsanspruch - Schwerbehinderung - Darlegung

    Auszug aus LAG Hamm, 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05
    Ein Antrag ist dann hinreichend bestimmt, wenn die eigentliche Streitfrage mit Rechtskraftwirkung zwischen den Beteiligten entschieden werden kann (BAG vom 24.01.2001, EzA § 253 ZPO Nr. 20; 29.04.2004, EzA § 277 BetrVG 2001 Nr. 8; 10.05.2005 - 9 AZR 230/04 -).
  • LAG Hamm, 08.09.1995 - 5 Sa 462/95

    Annahmeverzug bei nicht ausgeräumten Zweifel an gesundheitlicher Unbedenklichkeit

    Auszug aus LAG Hamm, 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05
    Das Vorliegen einer objektiven Arbeitsunfähigkeit entbindet nicht nur den Arbeitnehmer nach § 275 BGB von der Pflicht zur Arbeitsleistung, sondern auch den Arbeitgeber von der Pflicht, dem Arbeitnehmer eine Beschäftigung zuzuweisen (LAG Hamm, 08.09.1995, - 5 Sa 462/95 - NZA RR 1996, 281).
  • LAG Hamm, 11.03.2020 - 6 Sa 1182/19

    Verdachtskündigung, außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist,

    Eine Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers macht es dem Arbeitgeber seinerseits unmöglich, diesem eine Beschäftigung zuzuordnen (statt aller: LAG Hamm 12. April 2017 - 11 Sa 336/16; LAG Köln 22. November 2012 - 6 Sa 760/12; LAG Hamm 20. Dezember 2005 - 19 Sa 1375/05) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.01.2022 - 8 Sa 91/21

    Überflüssige Änderungskündigung - Direktionsrecht

    Eine Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers macht es dem Arbeitgeber unmöglich, diesem eine Beschäftigung zuzuordnen (BAG, Urt. v. 17.02.1998 - 9 AZR 130/97, AP Nr. 27 zu § 618 BGB; LAG Köln, Urteil vom 28. Oktober 2020 - 11 Sa 217/20-, Rn. 33; LAG Hamm, Urt. v. 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05).
  • LAG Köln, 06.02.2019 - 5 Sa 571/18

    Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

    Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn der Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt ist ( BAG 14. Mai 1997- 7 AZR 471/96 - ZTR 1998, 84; LAG Köln 12. April 2017 - 11 Sa 336/16 - juris; LAG Hamm 20. Dezember 2005 - 19 Sa 1375/05 - juris) .
  • LAG Köln, 12.04.2017 - 11 Sa 336/16

    Beschäftigungsanspruch; Passivlegitimation; Einzelfall

    Eine objektive Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers macht es dem Arbeitgeber seinerseits unmöglich, diesem eine Beschäftigung zuzuordnen (LAG Hamm, Urt. v. 20.12.2005  - 19 Sa 1375/05 -).
  • ArbG Aachen, 06.02.2020 - 3 Ca 2494/19

    Direktionsrecht, Versetzung, Feststellungsinteresse

    Eine objektive Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers macht es dem Arbeitgeber unmöglich, diesem eine Beschäftigung zuzuordnen (BAG, Urt. v. 17.02.1998 - 9 AZR 130/97, AP Nr. 27 zu § 618 BGB; LAG Hamm, Urt. v. 20.12.2005 - 19 Sa 1375/05 - juris).
  • SG Mannheim, 12.12.2011 - S 10 AL 3314/11

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - außerordentliche, hilfsweise

    Denn objektive Arbeitsunfähigkeit entbindet den Arbeitnehmer nach § 275 BGB von seiner Pflicht zur Arbeitsleistung gegenüber dem Arbeitgeber (so z.B. LAG Hamm, Urteil vom 20. Dezember 2005, 19 Sa 1375/05, juris - Rn. 57).
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